Am 1. Januar 2009 trat das Gesetz zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) vom 25. Oktober 2008 in Kraft. Es hat eine weit reichende Änderung des Gesetzes für die Erhaltung, Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung vom 19. März 2002 (KWK-G 2002) zum Gegenstand. Die beiden hauptsächlichen Änderungen gegenüber dem KWK-G 2002 sind:

• Nach dem KWK-G 2002 wurde lediglich der KWK-Anteil der produzierten Strommenge (KWK-Strom) gefördert, der in Netze aller Spannungsebenen für die allgemeine Versorgung eingespeist worden ist. Ab 1. Januar 2009 wird auch KWK-Strom gefördert, der nicht in ein Netz für die allgemeine Versorgung, sondern in nicht öffentliche Netze eingespeist wird oder der Eigenversorgung dient.
  
• Darüber hinaus ist eine Förderung des Neu- und Ausbaus von Wärmenetzen neu in das Gesetz aufgenommen worden.
  

Die Förderung ist ab 2009 auf jährlich maximal 750 Mio. Euro inklusive maximal 150 Mio. Euro für die Förderung des Neu- bzw. Ausbaus der Wärmenetze begrenzt (Deckelung).

Die angeführten Hinweise (siehe Links und Downloads) sollen eine einheitliche nicht rechtsverbindliche Umsetzungsweise hinsichtlich der Abwicklung und Umsetzung des Gesetzes – wenn möglich auch unter Einbeziehung der amtlichen Materialien – durch die Übertragungsnetzbetreiber, hier der TenneT TSO GmbH sicherstellen.

Für eine reibungslose und bundesweit einheitliche Umsetzung des KWK-G ist ein gemeinsames Verständnis der beteiligten Akteure zu den gesetzlichen Vorschriften erforderlich. Hierzu soll die aktuelle Umsetzungshilfe des BDEW zum KWK-G beitragen. Sie finden sie als pdf-Datei zum Download unter http://www.bdew.de/ unter der Rubrik Energie => Energienetze und Regulierung => EEG/KWK-G => KWK-G-Umsetzungshilfen oder als direkten Link unterhttp://www.bdew.de/bdew.nsf/id/DE_KWK-Verfahrensbeschreibun_und_-Umsetzungshilfen. Sie wurde aufbauend auf den bisherigen Verbandsinformationen, insbesondere der Verfahrensbeschreibung zum KWK-G 2002 des Verbands der Netzbetreiber - VDN - e.V. beim VDEW, den Umsetzungserfahrungen der BDEW-Mitgliedsunternehmen in den vergangenen Jahren sowie der ergangenen Rechtsprechung im Rahmen einer Projektarbeit beim BDEW entwickelt. Aus den Hinweisen dieser Umsetzungshilfe lassen sich keine Rechtsansprüche ableiten.